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Autor Thema:Spionage-Gesetz überholungsbedürftig 412 Aufrufe
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    Spionage-Gesetz überholungsbedürftig Link to this post

    Die schwedische Gesetzgebung im Bereich Spionage ist nach Ansicht der Geheimpolizei Säpo veraltet. Das schreibt die Tageszeitung Svenska Dagbladet mit Blick auf die aktuellen Enthüllungen, wonach die USA in Schweden mutmaßliche Terroristen gejagt, schwedische Institutionen davon jedoch nicht informiert haben. Im vergangenen Jahr hatte die Regierung eine Untersuchung der Spionage-Gesetzgebung in Auftrag gegeben. Die jetzigen Gesetze stammten aus der Zeit des Zweiten Weltkrieges, betonte Thomas Kaevergaard, Sekretär der Untersuchung, gegenüber Svenska Dagbladet. Damals hatte man entdeckt, dass Schweden von Personen, die für andere Staaten spionierten, als Zentrale genutzt wurde. Der Charakter von Spionage habe sich geändert, und die aktuelle Gesetzgebung biete keinen hinreichenden Schutz, sagte Kaevergaard.

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    Quelle: Radio Schweden - Alles was in Schweden wichtig ist

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